Nutzungsbedingungen
§1 Allgemein
Mit Verwendung dieser Website oder einer der anderen KLIMAGRIFF-Websites in jeglicher Form oder durch Lesen, Verwenden, Übertragen, Herunterladen oder Hochladen von Daten durch Sie oder Benutzer Ihres Computers oder Netzwerkes erklären Sie, dass Sie diese Nutzungsbedingungen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert haben.
Der Begriff „Daten“ beinhaltet Informationen wie Dokumente, Bilder, Fotos, Grafiken, Audio, Videos oder Webcasts, darüber hinaus alle Raumklimabezogenen Daten sowie die zugehörigen Identifikationsmerkmale der von Seiten KLIMAGRIFF zu schützenden Personendaten. Ebenso gilt dies für KLIMAGRIFF-Produkte wie Software oder Software-Codes zur Aktualisierung, Anwendung oder Interpretation von Raumklima- und/oder sonstigen Daten und entsprechenden Dokumentationen wie Anleitungen etc.
Nicht enthalten sind ausdrücklich alle Materialien und Daten, die von Ihnen oder anderen Benutzern des Kundenportals hergestellt werden.
§2 Verwendung
Sie dürfen die Daten des Portals nicht verwenden, wenn es Ihnen nicht ausdrücklich gestattet oder sogar - wie nachstehend beschrieben - gesetzlich untersagt ist. Sie dürfen das Kundenportal und die KLIMAGRIFF-Softwareangebote (Downloads) nur dann in Anspruch nehmen, wenn Sie vollumfänglich durch KLIMAGRIFF hierzu berechtigt wurden, Bedingungen, Verpflichtungen, Zusicherungen und Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen eingehen und das gesestzlich vorgeschriebene Alter für den Abschluss von Verträgen erreicht haben oder die Zustimmung eines Elternteils bzw. Erziehungsberechtigten nachweisen können oder den Nachweis als ein für volljährig erklärter Minderjähriger vorbringen.
§3 Registrierung
Bestimmte Daten und Inhalte stellt KLIMAGRIFF über das Kundenportal nur zur Verfügung, wenn Sie eine Gebühr bezahlt oder bestimmte Registrierungsinformationen wie die Kontenverbindung eingetragen und dem Lastschriftverfahren zugestimmt haben. Zur gültigen Registrierung ist die Eingabe einer von Ihnen frei wählbaren Kennung, die jedoch im Kundenportal einmalig ist (also noch nicht anderweitig genutzt wird), erforderlich, und ein von Ihnen frei wählbares, mindestens 6 Zeichen langes Passwort notwendig. Einige Bereiche können auch als Abonnement oder sonstige Vereinbarung zu hier veröffentlichten Richtlinien, Regeln, Bedingungen zur Nutzung angeboten werden.
Sollte zwischen den allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaigen Zusatzbedingungen ein Widerspruch bestehen, so haben die Zusatzbedingungen mit dem erteilten KLIMAGRIFF-Angebot Vorrang. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaige Zusatzbedingungen sowie andere die allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzenden Dokumente gelten gemeinschaftlich als Vertragsbedingungen.
§4 Gültigkeit
Ändert KLIMAGRIFF die Vertragsbedingungen oder Teile daraus nach eigenem Ermessen von Zeit zu Zeit oder die Gebühr für den Zugriff auf Daten oder Angebote von KLIMAGRIFF oder des Kundenportals, so veröffentlicht KLIMAGRIFF diese neue Fassung an dieser Stelle. KLIMAGRIFF kann verlangen, dass Sie den geänderten Vertragsbedingungen zustimmen, um Ihnen die Weiterverwendung der Daten oder des Angebots des Kundenportals auch weiterhin zu ermöglichen. Ansonsten gilt die Weiterverwendung der Daten oder des Angebots des Kundenportals oder von KLIMAGRIFF-Softwareangeboten durch Sie als Zustimmung und als Annahme zu den veröffentlichten Änderungen. Die Verwendung von Daten und Angeboten des Kundenportals unterliegen der jeweils neuesten Fassung zum Zeitpunkt der Verwendung. Lesen Sie daher regelmäßig unsere Vertragsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen + Nutzungsvereinbarung).
§5 Daten Dritter
Werden Daten von Dritten, also nicht seitens KLIMAGRIFF, bereitgestellt, so gelten folgende Vereinbarungen:
§5.1 Verwendung
Sie erklären sich bereit die Einschränkungen zur Veröffentlichung, Verwendung und Vervielfältigung der Daten, die Ihnen im Kundenportal bereitgestellt werden, zu befolgen.
§5.2 Haftung
KLIMAGRIFF ist nicht zur Speicherung von Daten verpflichtet, die Sie hochladen, veröffentlichen, per E-Mail übertragen oder anderweitig zur Verfügung stellen. Für Ihre Daten übernimmt KLIMAGRIFF keine Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit oder für das Löschen Ihrer Daten. Auch ist KLIMAGRIFF nicht verantwortlich für die Sicherheit, den Datenschutz, die Übertragung von anderen Nachrichten, die über das Kundenportal oder für das Kundenportal verwendet wurden. Sie allein sind für die Festlegung der für Sie angemessenen Zugangsstufe verantwortlich und müssen auch eigenverantwortlich Ihre Daten entsprechend Ihrer Zugangsstufe verwenden und verwalten. Sie bestätigen, dass sich KLIMAGRIFF das Recht vorbehält für die Verwendung von Daten einschließlich Ihrer Inhalte angemessene Grenzen zu setzen, um z.B. Dateigrößen, Speicherplatz, Verarbeitungskapazität und ähnliche Einschränkungen vorzunehmen. Auch bestätigen Sie, dass KLIMAGRIFF berechtigt ist, Inhalte, die wider die guten Sitten verstoßen oder vom Unternehmenszweck der KLIMAGRIFF bzw. des Kundenportals abweichen, entsprechend aus dem jeweiligen Bereich zu entfernen.
§5.3 Registrierung
Sie bestätigen, dass Ihre Registrierung und Kontoverbindungen immer vollständig, richtig und auf dem neuesten Stand hinterlegt sind. Sie sind zu jeder Zeit für die vertrauliche Behandlung von Registrierung und Kontoverbindungen verantwortlich und tragen die alleinige Verantwortung für alle Aktivitäten in diesem Zusammenhang, während Sie beim Kundenportal eingeloggt sind. Wenn Sie bemerken, dass Ihr Registrierungsinformationen oder Ihre Kontoverbindung ohne Ihre Genehmigung (unbefugt) verwendet wurde oder eine andere Sicherheitsverletzung vorliegt, sind Sie verpflichtet, KLIMAGRIFF umgehend darüber zu informieren. KLIMAGRIFF kann jederzeit verlangen, dass Ihre Registrierung und Kontoverbindungen oder bestimmte Teile hierzu von Ihnen geändert werden.
§5.4 Zweck
Sie bestätigen, dass die von Ihnen verwendeten Daten nur laut Vertragsbedingungen und geltenden Gesetzen bzw. Vorschriften, allgemein gültigen Praktiken und/oder Richtlinien in der jeweiligen Rechtsordnung sowie der Gesetze über Datenexport oder Software - auch international - zulässig sind.
§6 Nutzung
Sie bestätigen, dass der Zugriff auf das Kundenportal ausschließlich über die von KLIMAGRIFF bereitgestellte Schnittstelle erfolgt und Sie nicht versuchen Zugangs- oder Nutzungsbeschränkungen zu umgehen.
§7 Eigentum
Alle Daten und Inhalte von KLIMAGRIFF sowie deren Auswahl und Gestaltung sind durch Urheber-, Marken-, Handelsaufmachungs-, Patent- und Geschäftsgeheimnisrechte sowie Rechte zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb und darüber hinaus durch das geistige und sonstige Eigentumsrecht geschützt. Außer wie ausdrücklich in den Vertragsbedingungen festgelegt, erteilt KLIMAGRIFF und deren Lieferanten keine Rechte - weder ausdrücklich noch stillschweigend - zur Verwendung der Daten und Inhalte.
Die im Kundenportal wie auch auf der Homepage www.klimagriff.de oder in sonstigen Webdarstellungen gezeigten Marken, Logos und etwaiger Untermarken sind das Eigentum von KLIMAGRIFF oder von Dritten. Sie sind nicht berechtigt, diese ohne vorherige Zustimmung seitens KLIMAGRIFF oder der benannten Dritten zu verwenden.
§8 Software
Jede über das Kundenportal durch KLIMAGRIFF bereitgestellte Software ist Eigentum von KLIMAGRIFF. Wenn der über das Kundenportal bereitgestellte Software gesonderte Lizenzbedingungen beiliegen, unterliegt die Verwendung der Software den Bestimmungen des beigelegten Vertrages. Software, die über das Herunterladen bereitgestellt wird, darf nur gemäß den hier genannten Bedingungen verwendet werden und auch nur für die Dauer, dass die Registrierung im Kundenportal gültig ist. Sollten z.B. Zahlungsziele überschritten werden, so ist die Registrierung nicht gültig und die Software darf nicht verwendet werden. Die Übertragung von heruntergeladenen Softwarepaketen ist nicht gestattet. Die Software ist eine Einzelplatzlizenz und darf nur auf dem Rechner der registrierten Person verwendet werden. Dritte, auch im gleichen Betrieb, müssen sich gesondert registrieren oder seitens KLIMAGRIFF eine Ausnahmegenehmigung einholen.
Das bedeutet, dass die Vervielfältigung und Weitergabe der Software untersagt ist. Sollte zu einem Softwareangebot ein zusätzlicher Lizenzvertrag angeboten werden, der von diesen Nutzungsbedingungen abweicht, so hat der zusätzliche Lizenzvertrag Vorrang. Sollten Sie eine Vorabversion einer Software erhalten, so gelten auch hier alle Bestimmungen der Nutzungsbedingungen, jedoch darf die Vorabversion von Ihnen nicht für kommerzielle oder Produktionszwecke verwendet werden oder Sie sich für anderweitige kommerzielle oder Produktionszwecke auf die Software verlassen.
Wird eine Software ohne Lizenzvertrag bereitgestellt, so unterliegt sie den Nutzungsbedingungen des Kundenportals. KLIMAGRIFF gewährt Ihnen eine persönliche, weltweit, jederzeit widerrufbare, beschränkte, nicht übertragbar oder unterlizenzierbare und nicht ausschließliche Lizenz zur Verwendung der Software gemäß der laut Nutzungsbedingungen zulässigen Weise. Sie bestätigen, dass Sie nicht berechtigt sind, die Software zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln oder auf andere Weise versuchen, den Quellcode zu ermitteln oder zu nutzen. Unter Einbehaltung der vorgenannten Inhalte darf die Software gemäß Landesrecht dekompiliert werden, um die erforderlichen Informationen zu beschaffen, die zur Herstellung einer Interoperabilität mit z.B. anderen Softwareprodukten notwendig sind - jedoch vorausgesetzt, dass Sie diese Informationen zunächst bei KLIMAGRIFF erfragt haben, wobei KLIMAGRIFF nach eigenem Ermessen frei die Informationen übermitteln oder die Nutzung der Software unter angemessenen Bedingungen wie z.B. einer Zahlung einer angemessenen Gebühr gestatten kann, um so den Schutz der geistigen Eigentumsrechte von KLIMAGRIFF an der Software zu gewährleisten. Sie bestätigen, dass Sie nicht das Recht damit erhalten, Ihre Rechte zur Verwendung der Software abzutreten, Unterlizenzen zu vergeben, Sicherungsrechte bgzgl. Ihrer Rechte zur Verwendung der Software zu gewähren oder anderweitig zu übertragen. Das bedeutet, dass die Verwendung der Software auch den Gewährleistungsausschlüssen und Einschränkungen sowie der Einhaltung von Ausfuhrkontrollbestimmungen unterliegt.
Die Software kann im Kundenportal von Zeit zu Zeit aktualisiert werden und dann von Ihnen heruntergeladen und installiert werden. Diese Updates dienen der Verbesserung und Weiterentwicklung der Software, Ihrer Dienstleistung und der KLIMAGRIFF-Datenbasis und können in Form und Software, erweiterten Funktionen, neuen Softwaremodulen und ganz neuen Versionen bereitgestellt werden. Sie bestätigen, dass Sie sich mit derartigen Updates im Rahmen der Verwendung einverstanden erklären und gestatten KLIMAGRIFF, diese mit Ihrem oder ohne Ihr Wissen zu übermitteln. Das bedeutet, dass im Rahmen eines Logins die Software auch automatisch aktualisiert werden könnte.
§9 Verwendung von Inhalten
Sie erhalten von KLIMAGRIFF hiermit das nicht ausschließliche, jederzeit widerrufbare und nicht übertragbare Recht, die von KLIMAGRIFF bereitgestellten Daten und Informationen einzusehen, herunterzuladen, auszudrucken, wobei im folgenden gilt:
- Die Verwendung und der Zugriff sind nur zur persönlichen, Informations- und nicht kommerziellen und internen Zwecken gemäß den Vertragsbedingungen auf KLIMAGRIFF-Daten gestattet.
- Die KLIMAGRIFF-Daten und -Inhalte dürfen nicht modifiziert oder geändert werden, nicht vertrieben, verkauft, vermietet, verliehen, lizenziert oder anderen anderweitig bereitgestellt werden, ausgenommen hiervon sind Leistungen des KLIMAGRIFF-Portals, welche diese Möglichkeit als Leistungsinhalt besitzen wie Newsletter, die mit dem eigenen Logo versehen und mit eigenem Datum versendet werden können.
- Text, Urheberrechts- oder andere schutzrechtliche Angaben dürfen nicht entfernt werden.
- Die von KLIMAGRIFF gewährten Rechte zu den genannten Daten und Inhalten von KLIMAGRIFF beziehen sich nicht auf die Ausführung, die Ausgestaltung oder das Verhalten der Daten, Informationen, Programme. Diese sind durch das geistige Eigentumsrecht geschützt und dürfen weder ganz noch teilweise kopiert oder nachgeahmt werden und dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung von KLIMAGRIFF kopiert oder übertragen werden.
§10 Benutzerverhalten
Sie bestätigen, dass ausschließlich Sie und nicht KLIMAGRIFF für Ihre gesamten Inhalte verantwortlich sind und Sie sämtliche Risiken übernehmen auch hinsichtlich der Richtigkeit, Vollständigkeit und Sinnhaftigkeit. Dies beinhaltet alle Daten und Dienste, die Sie ausführen, verteilen, anzeigen, hochladen, veröffentlichen, per E-Mail oder anderweitig zur Verfügung stellen.
Sie bestätigen und gewährleisten Inhaber der geistigen Eigentumsrechte zu sein und über alle erforderlichen Lizenzen und Genehmigungen erworben zu haben, sie berechtigt sind gemäß der Vertragsbedingungen die beschriebenen Lizenzen / Unterlizenzen zu verwenden bzw. zu vergeben und Sie die Zustimmung aller in Ihren Veröffentlichungen dargestellten Personen und Unternehmen besitzen.
Sie bestätigen und sind einverstanden, dass für Sie oder Ihre Kultur einige Inhalte mit Ihren Überzeugungen nicht konform sind oder unter Umständen als anstößig gelten und Sie auf etwaige Rechtsansprüche oder Rechtsmittel gegenüber KLIMAGIRFF verzichten und verpflichten sich in jeder Hinsicht KLIMAGRIFF schadlos zu halten und freizustellen im gesetzlichen Rahmen.
Sie verpflichten sich, die Dienste nicht für folgende Zwecke zu verwenden oder andere dazu zu ermutigen bzw. dies anderen zu gestatten: Daten/Inhalte, die rechtswidrig, schädlich, beleidigend, verleumderisch, ehrenrührig, vulgär, obszön, sexuell, unzüchtig, gotteslästerlich, Privatsphären verletzend, rassistisch, ethnisch diskriminierend oder Persönlichkeitsrechte gefährdend (Verfolgend, einschüchternd oder belästigend), zur Gewalt anzustiften, Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügend oder Vertrags- oder Treuhandverhältnisse verletzend, geistige oder andere Eigentumsrechte verletzend, Datenherkünfte zu verschleiern oder zu verfälschen, KLIMAGRIFF Server oder Leistungen Zweck zu entfremden oder deren Sicherheit zu gefährden.
§11 Transparenz
KLIMAGRIFF ist berechtigt alle Inhalte und Daten nach eigenem Ermessen jederzeit zu überwachen und zu überprüfen ohne im Umkehrschluss hierzu verpflichtet zu sein. Damit ist auch vorbehalten, dass KLIMAGRIFF nach eigenem Ermessen Inhalte oder Daten entfernen kann.
KLIMAGRIFF wird die Aktivitäten der Benutzer im allgemeinen nicht überwachen, sondern auf den ordnungsgemäßen Gebrauch vertrauen. Sollte KLIMAGRIFF jedoch begründeten Verdacht erheben, so behält sich KLIMAGRIFF das Recht vor, zu überwachen und Verstöße gegen Bestimmungen der Vertragsbedingungen zu untersuchen und ggfls. auch rechtlich zu verfolgen. Als begründeten Verdacht gelten auch Hinweise anderer Nutzer auf Auffälligkeiten, die auch zu vorübergehender Sperrung beschuldigter Nutzer aus Gründen der Prüfung der Verdachtsmomente führen kann, bis der Vorgang geklärt ist. Solche Sperrungen führen nicht zur Gutschrift der eventuellen Nutzungsgebühren, es sei denn, dass sich der Verdachtsmoment als ungerechtfertigt herausstellt. Dann werden dem Nutzer entsprechende Gebühren, aber keine darüber hinausgehenden Ansprüche, rückerstattet.
§12 Verwendung von Nutzer-Inhalten
Sie erlauben der KLIMAGRIFF GmbH mit der Nutzung die Verwendung Ihrer Daten und Inhalte ausdrücklich und unwiderruflich. KLIMAGRIFF beansprucht nicht das Eigentum auf Ihre Inhalte und Daten, sondern nur die weltweite, unentgeltliche, einfache, übertragbare, unbefristete, unwiderrufliche und uneingeschränkte unterlizenzierbare Genehmigung zur Verwendung, zur Vervielfältigung, zur Änderung, Anpassung, Veröffentlichung, zum Vertrieb und zur öffentlichen Darstellung für alle derzeit bekannten oder künftig noch zu entwickelten Formaten und Medien.
§13 Einnahmen/Werbung
KLIMAGRIFF darf neben Ihren Daten und Inhalten z.B. bezahlte Werbung zeigen ohne, dass Sie Anspruch auf eine Vergütung für solch ein Werbeformat erhalten. KLIMAGRIFF ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob etwaige Werbeformen zu Ihrem Wettbewerb gehören. Sollte Ihnen ein solcher Umstand auffallen, steht Ihnen das Recht zu, KLIMAGRIFF um Änderung zu bitten, jedoch muss sich KLIMAGRIFF die Ausführung aus Kostengründen vorbehalten.
§14 Links zu Dritten (Websites)
Verknüpfte Websites sind nicht automatisch Empfehlungen von KLIMAGRIFF. Sollten Sie selbst Verlinkungen einfügen, so beachten Sie, dass diese keine unter §10 beschriebenen Zwecke dienen. KLIMAGRIFF hat keinerlei Kontrolle über verknüpfte Websites und ist für Änderungen bzw. Aktualisierungen sowie deren Inhalte nicht verantwortlich.
§15 Modifizierungen Daten und Informationen
KLIMAGRIFF kann jederzeit regelmäßig oder unregelmäßig Daten oder Inhalte mit oder ohne Vorankündigung ändern oder einstellen. Sie bestätigen, dass KLIMAGRIFF keine Haftung hierfür übernimmt - weder gegenüber Ihnen, noch gegenüber Dritten.
§16 Kündigung
Auch nach Kündigung bleiben die Vertragsbedingungen gültig. Wenn Sie den Vertrag mit KLIMAGRIFF kündigen, so ist dies jederzeit zum Monatsende schriftlich an die im Impressum genannte Adresse auf dem Postwege möglich.
KLIMAGRIFF kann Ihnen jederzeit kündigen, wenn Sie Vertragsbedingungen absichtlich oder unabsichtlich verletzt oder Daten oder Inhalte rechtswidrig sind, Dienste wirtschaftlich nicht mehr tragfähig sind oder Sie Ihr Konto über einen längeren Zeitraum nicht genutzt oder Ihren Verbindlichkeiten gegenüber KLIMAGRIFF länger als 2 Monate nicht nachgekommen sind. Sie erkennen an, dass jede Kündigung seitens KLIMAGRIFF nach eigenem Ermessen erfolgt und weder Ihnen noch Dritten gegenüber für den Verlust von Daten und Inhalten haftbar ist. Sie verpflichten sich mit Ablauf der Nutzungserlaubnis unverzüglich die Nutzung einzustellen. Gewährleistungsansprüche oder Haftungsbeschränkung bleiben nach Kündigung oder Ablauf von Vertragsbedingungen gültig.
§17 Gewährleistungsausschluss
Sie verstehen und erklären ausdrücklich
- KLIMAGRIFF stellt die Website, deren Dienste, Programme, Daten und Inhalte im größtmöglichen gesetzlichen zulässigen Umfang ohne Mängelgewähr und ohne ausdrückliche, stillschweigende, gesetzliche oder sonstige Gewährleistung irgendwelcher Art einschließlich stillschweigender Rechtsmängelhaftung, -freiheit, Handelsüblichkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. KLIMAGRIFF erteilt keine Garantie für die Website, deren Dienste, Inhalte, Programme, Daten und deren Anforderungen zu erfüllen oder ununterbrochen, zeitgemäß, sicher oder fehlerfrei sind oder waren oder, dass durch die Verwendung der Website oder deren Materialien erzielten Ergebnisse wirkungsvoll, richtig, zulässig oder fehlerfrei sind, Ihre Erwartungen erfüllt oder Fehler oder Mängel umgehend oder generell behoben werden. Ratschläge, Informationen oder Tipps, die Sie von KLIMAGRIFF erhalten haben, begründen keine Gewähr und sind ausdrücklich nicht in den Vertragsbedingungen ausgeführt.
- Haftung wird von KLIMAGRIFF insbesondere im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten infolge Ihrer Verwendung der Dienste bzw. Ihrer Teilnahme an der Nutzung, Programmen bzw. deren Verwendung ausgeschlossen. Für Computerviren oder ähnliche Codes, die von Diensten auf Ihrem Computer heruntergeladen werden, übernimmt KLIMAGRIFF keine Haftung.
- KLIMAGRIFF kontrolliert nicht und übernimmt keine Haftung für verknüpfte Websites und deren Materialien und Inhalte. Jeglicher Umgang mit derartigen Dritten erfolgt auf Ihre eigene Gefahr.
- Regionalleiter, Teilnehmer, Moderatoren und andere Dritte sind keine bevollmächtigten Vertreter der KLLIMAGRIFF und deren Ansichten müssen nicht mit KLIMAGRIFF übereinstimmen.
- KLIMAGRIFF übernimmt keine Haftung für Verluste, die durch Verwendung Ihrer Kontozugangsdaten und Missbrauch dessen mit und ohne Ihr Wissen entstehen.
Nach geltendem Recht dürfen bestimmte Garantien nicht ausgeschlossen, stillschweigende Garantien nicht eingeschränkt oder ausgeschlossen bzw. die Dauer einer stillschweigenden Garantie nicht begrenzt werden, daher gilt die oben genannte Ausschlussklausel für Sie unter Umständen nicht.
§18 International
Da über das WWW international der Zugriff möglich ist, übernimmt KLIMAGRIFF nicht die Position, die Website und deren Nutzung international einführen zu wollen. KLIMAGRIFF übernimmt keine Gewährleistung, dass die Daten und Informationen international verwendbar oder verfügbar sind und behält sich vor den Zugriff für internationale Nutzer zu sperren. Sollten Sie international auf die Dienste zugreifen, sind Sie für die Einhaltung des örtlichen Rechts wie für die vorgenannten Nutzungsbedingungen verantwortlich.
§19 Haftungsbeschränkung
Weder KIMAGRIFF noch leitende Mitarbeiter haften Ihnen oder Dritten gegenüber für spezielle, direkte oder indirekte Folgeschäden oder verschärften Schadenersatz einschließlich Schäden durch Nutzungsausfall, Datenverlust, Gewinnausfall, ob vorhersehbar oder unvorhersehbar, ob KLIMAGRIFF unterrichtet war oder nicht einschließlich Gewährleistungstheorien wie Vertragsbruch oder Garantieverletzung, Fahrlässigkeit oder andere unerlaubte Handlungen im Zusammenhang mit dem Zugriff auf die KLIMAGRIFF-Website, deren Daten, Programmen, Inhalten bzw. deren Verwendung.
Die Haftung von KLIMAGRIFF oder leitenden Mitarbeitern für grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Fehlverhalten, im Todesfall oder für Personenschäden wird durch keine in diesen Vertragsbedingungen enthaltene Bestimmung eingeschränkt oder ausgeschlossen. Die Gesamthaftung von KLIMAGRIFF im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist auf 50 Euro beschränkt oder dem von Ihnen für den Zugang zum Dienst bezahlten Gesamtbetrag beschränkt, je nachdem, welcher Betrag höher ist. Diese Beschränkung gilt auch, wenn KLIMAGRIFF über die Schadensmöglichkeit unterrichtet war oder wenn ein beschränktes Rechtsmittel seinen wesentlichen Zweck verfehlen sollte. Die Beschränkungen und Ausschlüsse gelten im größtmöglichen durch anwendbares Recht zulässigen Umfang. Da je nach geltendem Recht die Haftungsbeschränkung oder -ausschließung für zufällig entstandene oder Folgeschäden oder verschärften Schadenersatz nicht immer anerkannt werden, können die oben genannten Beschränkungen und Ausschließungen für Sie nicht gültig sein.
§20 Kooperation bei Urheberrechtsverletzungen
KLIMAGRIFF respektiert geistige Eigentumsrechte anderer und erwartet dies auch von den Nutzern. Urheberrechtsverletzungen und Mitteilungen hierzu werden schnellstmöglich untersucht und angemessene Maßnahmen ergriffen. Sollte der Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen bestehen, so kann dieser durch die Vorlage von schriftlichen Genehmigungen entkräftet werden. KLIMAGRIFF behält sich juristische Schritte im Falle von Urheberrechtsverletzungen vor.
§21 Exportkontrolle
KLIMAGRIFF Produkte, Dienste, Daten und Informationen unterliegen den Gesetzen und Vorschriften über Exportkontrolle der Bundesrepublik Deutschland. Sie befolgen die Gesetze und Vorschriften und sind nicht berechtigt Produkte, Dienste, Daten oder Informationen von KLIMAGRIFF ohne Genehmigung der zuständigen Behörden direkt oder indirekt unter Missachtung entsprechender Gesetze und Vorschriften in ein Land zu exportieren oder zu übertragen.
§22 Haftungsfreistellung/Haftung
Sie verpflichten sich KLIMAGRIFF und die leitenden Angestellten sowie deren Vertreter oder Mitarbeiter, Multiplikatoren oder sonstige Partner (insbesondere Schulungs- und Entwicklungspartner oder Lizenzpartner) von Ansprüchen oder Forderungen einschließlich anwaltlicher Kosten in angemessener Höhe frei zu stellen und schadlos zu halten. Dies schließt auch Behauptungen Dritter ein, denen im Zusammenhang mit Ihren Inhalten, Ihrer Verwendung von Daten oder Programmen, dem Zugriff auf verknüpfte Websites oder deren Verwendung durch Sie, Schaden zugefügt worden sein sollte sowie Geschäfte zwischen Ihnen und Dritten im Hinblick auf Werbung über die Inhalte, Programme, Dienste, Daten oder die Rechte eines anderen einschließlich geistiger Eigentumsrechte.
§23 Rechtsstreitigkeiten
Siehe allgemeine Geschäftsbedingungen
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